Gesundheitspolitik

Brexit: Britische Medikamente können weiter nach Nordirland

Die Versorgung Nordirlands mit Medikamenten soll trotz Brexit-Regeln weiterhin gewährleistet werden. Die EU-Länder haben am Dienstag weitere Ausnahmen für Medikamente aus Großbritannien beschlossen, die dadurch reibungslos in die britische Provinz geliefert werden können sollen, wie der Rat der EU-Staaten mitteilte. Ähnliche Regeln wurden für die 3 kommenden Jahre für die EU-Staaten Irland, Malta und Zypern beschlossen. Die Regelung soll rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Seit dem Brexit kommt es vor allem in Bezug auf Nordirland zu Schwierigkeiten beim Handel. Damit Waren nicht unkontrolliert aus Großbritannien über Nordirland nach Irland und somit in die EU gelangen, wurden Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs vereinbart. Das führte teils zu Problemen, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen. Die britische Regierung erklärt seit Monaten eine auch von ihr ausgehandelte Vereinbarung für gescheitert und verlangt eine grundlegende Neuverhandlung, die Brüssel jedoch ablehnt.

In dem sogenannten Nordirland-Protokoll ist geregelt, dass Nordirland – anders als England, Schottland und Wales – weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion folgt. Dadurch sollen Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion der irischen Insel verhindert werden. Seit Monaten verhandeln London und Brüssel darüber, wie es weiter gehen soll, ohne dabei ersichtlich voranzukommen. Die Briten haben mehrfach gedroht, das Protokoll ganz aufzukündigen.

Quelle: dpa

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