Rechnungshof bemängelt Schwächen bei EU-Gesundheitshilfen

Untersuchung der Hilfen für Partnerländer

Untersucht wurden Hilfen für Partnerländer, die etwa in Afrika, Asien oder auch Europa liegen. Die Prüfer veranschaulichten Mängel in ihrem Bericht mit konkreten Beispielen aus Burundi, dem Kongo und Simbabwe. Unter anderem standen demnach in einem Bezirkskrankenhaus in Simbabwe zwei Kisten mit neuen Geräten zur Lagerung von biologischen Proben seit mehr als einem halben Jahr auf dem Flur. Das Krankenhaus habe keine Verwendung für sie gehabt.

Ähnliches fanden die Experten auch in Burundi. Dort gab es den Angaben zufolge Fälle von beschädigter oder wenig genutzter Ausrüstung, die direkt oder indirekt mit EU-Mitteln finanziert wurde. Auch in der Demokratischen Republik Kongo kam es laut Rechnungshof zu Problemen, etwa bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Arzneimitteln.

6 Milliarden Euro an EU-Hilfen

Es fehle an ausreichenden Analysen der tatsächlichen Bedarfe und wie EU-Hilfen koordiniert werden, kritisieren die Prüfer. Außerdem würden Doppellieferungen ungenutzt gelagert werden. Zwischen 2007 und 2020 hatte die EU mehr als sechs Milliarden Euro für die Gesundheitssysteme in den Partnerländern bereitgestellt, betonten die Experten. Allerdings hätten EU-Hilfen, die direkt in Länder gehen, abgenommen, während die Unterstützung durch globale Gesundheitsinitiativen wegen der Corona-Pandemie gestiegen sei.

Es fehle darüber hinaus an Übergangs- und Ausstiegsstrategien, was dazu führe, dass viele Länder in der Zukunft weiter auf internationale Hilfe angewiesen seien. Auch die gespendete Ausrüstung seit teilweise nicht sachgemäß gewartet worden oder sei ungeeignet gewesen. Laut dem Rechnungshof ist das auf eine lückenhafte Planung zurückzuführen.