KBV fordert Neuausrichtung der KBV

KBV fordert Neuausrichtung der gematik

Als dysfunktional und an der Versorgung vorbei bezeichnete Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), die Telematikinfrastruktur (TI) des deutschen Gesundheitswesens mitsamt ihren Anwendungen. Er forderte schnelles Handeln seitens der Politik und deutliche Kursveränderungen ein, die neben einem neuen Finanzierungs- und Beschaffungsprinzip auch eine Neuausrichtung der gematik und ihrem Testkonzept neuer TI-Anwendungen umfassen.

Technische Voraussetzungen für Einführung des E-Rezepts nicht gegeben

Im Koalitionsvertrag habe sich die Bundesregierung auf eine versorgungszentrierte Digitalisierung unter Beteiligung aller Betroffenen verständigt. „Das heißt für uns: Die Versorgung der Menschen steht im Fokus, und sie muss einen Mehrwert haben“, sagte Kriedel. Dieses Vorhaben scheitere bisher aber an der Realität. Insbesondere die gematik mache immer wieder mit Versprechungen, die den Realitätscheck nicht bestünden sowie mit praxisfernen und vorschnellen Vorhaben von sich reden – jüngst etwa beim elektronischen Rezept (E-Rezept). Zu dessen Testphase sagte Kriedel: „Die Hälfte der bisher eingelösten E-Rezepte stammen Meldungen zufolge aus 2 Praxen! Auf die positiven Rückmeldungen dieser 2 Praxen stützt die gematik ihre positive Bilanz vom E-Rezept-Test und behauptet gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium, dass es im Spätsommer mit dem Roll-out losgehen kann.“ Die technischen Voraussetzungen dafür seien aber in der Fläche noch gar nicht gegeben, so Kriedel. Deswegen werde die KBV in die Gesellschafterversammlung der gematik ein stufenweises Testkonzept für alle TI-Anwendungen und -Komponenten einbringen. Anwendungen wie das E-Rezept würden damit zunächst in freiwillig testenden Pilotregionen der Kassenärztlichen Vereinigungen erprobt – und erst dann bundesweit eingeführt, wenn sie dort nachweislich funktionierten. „Also: keine parallele Einführung des E-Rezeptes, solange die Tests in den Pilotregionen noch laufen“, forderte Kriedel.

Software der Konnektoren nicht aktuell

Auch zu den Konnektoren fand Kriedel deutliche Worte: Diese müssten ab dem Herbst nach und nach ausgewechselt werden, weil die von der gematik versprochene TI 2.0 mit Software-Anbindung noch längst nicht in Sicht sei – und dass, „entgegen der Beteuerungen der gematik und obwohl allen Zuständigen stets bekannt war, dass die Sicherheitszertifikate der Konnektoren nach 5 Jahren ablaufen und sich die Konnektoren damit abschalten“. Leidtragende seien, wie so oft, die Praxen, die auf den Kosten sitzenbleiben würden. „Die Erstattung müsste eine Selbstverständlichkeit sein. Leider sehen die Kassen das anders; die Verhandlungen sind gescheitert. Deshalb haben wir in der vergangenen Woche das Schiedsamt angerufen“, sagte Kriedel und führte weiter aus: „Die Praxen haben nun schon jahrelang draufgezahlt: durchschnittlich 9.000 Euro, die ihnen nicht erstattet werden. Und nun sollen die Praxen und die gesetzlich Krankenversicherten mit ihren Mitgliedsbeiträgen auch noch für Fehler der gematik und der Industrie haften.“

KBV fordert staatliche Finanzierung der TI-Infrastruktur

Doch nicht nur finanziell sei die TI eine Katastrophe: „Seit mindestens 4 Jahren ‚machen‘ die Praxen ‚TI‘. Und zwar trotz Technik-Ausfällen, TI-Störungen und der Disruption der Praxisabläufe. Fast 4.000 Stunden liefen die TI oder einzelne TI-Komponenten und Dienste nicht, innerhalb von etwas mehr als 1 Jahr.“ Dies mache den letzten Rest des Vertrauens der Vertragsärztinnen und -ärzte in die TI kaputt. Dabei sei noch keine andere Berufsgruppe schon so weit bei der Integration in die TI fortgeschritten, wie sie. „Was wir brauchen, ist ein Paradigmenwechsel!“, zog Kriedel Bilanz. Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens müsse sich künftig klar und deutlich auf die Versorgung fokussieren – unter umfassender Einbindung der Betroffenen. Das schließe auch eine Neuausrichtung der gematik sowie die staatliche Bereitstellung und Finanzierung der TI-Infrastruktur mit ein. Die Praxen dürften mit Datenschutz-, Finanzierungs- und Technikproblemen nicht alleine gelassen werden. Auch kurzfristig forderte Kriedel deutliche Kurskorrekturen: Von besagten, mit dem KV-System abgestimmten TI-Testkonzepten über verlässliche Ansprechpartner für die Vertragsärzteschaft bei Fragen zur und Problemen mit der TI, bis hin zu Klarstellungen zum Datenschutz auf Seiten des Gesetzgebers.
Zuletzt stellte er klar, dass die KBV die Digitalisierung damit nicht blockieren, sondern zu ihrer versorgungszentrierten Neuausrichtung beisteuern will: „Auch an der TI wird man weiterbauen müssen. Ein Abriss und kompletter Neubau sind keine Option – denn dafür ist sie rechtlich und technisch schon zu weit mit den Praxisstrukturen verzahnt.“