Scholz: Pflegereform wird schnell angegangen
Scholz hatte deutlich gemacht, dass eine Pflegereform rasch angegangen werden solle. Das werde eine Herausforderung, doch man müsse sich dieser Aufgabe stellen, sagte er am 30. Mai in einem von der „Thüringer Allgemeinen“ organisierten Bürgergespräch. Ende des Monats solle ein Bericht dazu vorliegen. Es gehe um gute Arbeitsbedingungen und die Gewinnung von Personal, aber auch die Finanzierung und die Beitragshöhe. „Also richtig viel Arbeit, und an die machen wir uns sofort, wenn dieser Bericht jetzt vorliegt.“
Differenzen in der Ampel-Koalition bremsen Reform aus
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuvor erkennen lassen, dass er wegen Differenzen in der Ampel-Koalition keine Chance für eine Reform in dieser Wahlperiode sieht – trotz eines zuletzt „explosionsartigen“ Anstiegs der Zahl der Pflegebedürftigen. Scholz sagte: „Wir sollten uns nicht vor der Debatte drücken.“ Lauterbach habe gesagt, möglicherweise werde eine Lösung nicht schnell gefunden, weil viele zu dem Thema etwas zu sagen hätten. Doch werde Lauterbach der letzte sein, der einer Lösung im Wege stehe.
Die Verbraucherzentralen mahnten, die Reform nicht auf die lange Bank zu schieben. „Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, haben reale Existenzängste. Das darf so nicht weitergehen“, sagte der Pflegeexperte des Bundesverbands, Thomas Moormann. Kurzfristig müsse die Finanzierung der Pflegeversicherung durch im Koalitionsvertrag versprochene Steuermittel gesichert werden. Versicherungsfremde Leistungen wie Rentenbeiträge für pflegende Angehörige und Ausbildungskosten für Pflegekräfte sollten nicht mehr auf Pflegebedürftige abgewälzt werden. Mittel- und langfristig sei eine tiefgreifende Reform der Pflegefinanzierung erforderlich.
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Erschienen am 28.05.2024 • Schon heute fehlen Pflegekräfte - und die Prognosen zum künftigen Pflegebedarf erschrecken. Doch nun sind die Zahlen noch dramatischer als gedacht. Abhilfe ist nicht in Sicht.
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